AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 | Allgemeines – Geltungsbereich, Begriffsbestimmung, Widerspruch gegen anderslautende AGB

1. Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Kaufverträge, Vereinbarungen und Angebote, die über unseren Onlineshop (www.schade-firstband.de) abgeschlossen werden. Sie gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung durch den Kunden als anerkannt.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
5. Wir widersprechen ausdrücklich Einkaufs- oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diesen entgegenstehen oder diese ergänzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von uns ausdrücklich in Textform zugestimmt.

§ 2 | Zustandekommen des Vertrages, Nebenabreden

1. Alle unsere Angebote unter www.schade-firstband.de sind freibleibend.
2. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, diese Ware erwerben zu wollen
3. Zu einem Vertragsabschluss kommt es erst, wenn wir die Bestellung des Kunden mindestens in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) annehmen oder die Ware an den Kunden liefern.
4. Sollten wir auf eine Bestellung des Kunden nicht innerhalb von 7 Tagen die Annahme erklären oder die Lieferung vorgenommen haben, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
5. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden.

§ 3 | Preise und Zahlungsbedingungen, nachträgliche Preisanpassung

1. Alle Preise werden in Euro angegeben. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
2. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt der Ware fällig.
3. Gegenüber Verbrauchern bieten wir die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:
   • PayPal
   • Kreditkarte (mittels Paypal plus)
   • SEPA-Lastschrift (mittels Paypal plus)
4. Gegenüber Unternehmern bieten wird die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:
   • Rechnung
   • PayPal
   • Kreditkarte (mittels Paypal plus)
   • SEPA-Lastschrift (mittels Paypal plus)
5. Der Kunde kommt mit der Bezahlung einer Rechnung spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet.
6. Falls mit dem Kunden eine Lieferung der Ware innerhalb eines Zeitraums von mehr als vier Monaten nach Vertragsschluss vereinbart wird, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen bei den Materialkosten, insbesondere bei Stahl, um bis zu 5% des Netto-Preises an den Kunden weiterzugeben. Eine solche Preisanpassung von bis zu 5% berechtigt den Kunden nicht zu einem Rücktritt von dem Vertrag. Wir sind nicht zu einer solchen Preiserhöhung berechtigt, wenn sich die Lieferzeit aus von uns zu vertretenden Gründen auf mehr als drei Monate nach Vertragsabschluss verlängert.

§ 4 | Aufrechnungsverbot, Begrenzung des Zurückbehaltungsrechts

1. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif, unbestritten oder von uns anerkannt sind
2. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 | Liefer-/Leistungsfristen, höhere Gewalt, Verpackungsmaterialien, Lieferungen in das Ausland

1. Liefer- und Leistungsfristen sowie Liefer- und Fertigstellungstermine sind für uns nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich von uns in Textform bestätigt wurden.
2. Höhere Gewalt
   1. ) Im Falle von Ereignissen höherer Gewalt bzw. unvorhergesehenen und unverschuldeten Umständen
   2. ) wie z.B. Terrorangriffen, Wetterkatastrophen, Seuchen (inkl. COVID-19), Streik, Krieg oder kriegsähnlichen Ereignissen, Importablehnungen aufgrund von Qualitätsregelungen oder EU-Regelungen, verlängert sich die Leistungsfrist für die Dauer des aus dem Ereignis resultierenden Leistungshindernisses. Streiks und Aussperrungen in dem jeweiligen Unternehmen der betroffenen Vertragspartei werden von dieser Klausel nicht erfasst.
3. Die betroffene Vertragspartei wird von ihrer Leistungspflicht frei, wenn durch die oben genannten Ereignisse oder Umstände (vgl. Abs. 1 dieses Paragraphen
   1. ) die Leistung unmöglich wird (vgl. § 275 Abs. 1 BGB).
   2. ) die Leistung bzw. Lieferung für die betroffene Partei einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse der anderen Vertragspartei steht. Bei der Bestimmung der der betroffenen Partei zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob die betroffene Partei das Leistungshindernis zu vertreten hat (vgl. § 275 Abs. 2 BGB).
   3. ) die betroffene Partei die Leistung persönlich zu erbringen hat und diese Leistung der betroffenen Partei unter Abwägung des der Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse der anderen Vertragspartei nicht zugemutet werden kann (vgl. § 275 Abs. 3 BGB).
4. War die ursprüngliche Leistung an einen Termin oder eine Frist gebunden und hat die andere Vertragspartei im Vertrag den Fortbestand ihres Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, nach dem Verstreichen des Termins oder nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten.
5. Dauern die unter Abs. 1 dieses Paragraphen genannten Ereignisse oder Umstände ununterbrochen mehr als sechs Wochen an oder verzögert sich der Leistungstermin aufgrund höherer Gewalt bzw. unvorhergesehene und unverschuldete Umstände um mehr als acht Wochen, so ist die andere Vertragspartei zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
6. Die Geltendmachung von weiteren Ansprüchen, insbesondere Schadensersatz, durch die andere Vertragspartei ist bei Vorliegen von Ereignissen oder Umständen nach Abs. 1 dieses Paragraphen vollständig ausgeschlossen.
7. Die betroffene Vertragspartei wird die andere Vertragspartei unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche schriftlich (per E-Mail genügt) über das Vorliegen der Ereignisse oder Umstände nach Abs. 1 dieses Paragraphen sowie das voraussichtliche Ende des damit zusammenhängenden Leistungshindernisses informieren.
8. Die gesetzlichen Rücktrittsregelungen des BGB bleiben im Übrigen unberührt.

§ 6 | Gefahrübergang, Annahmeverzug

1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme ist.

§ 7 | Prüf- und Rügepflicht des Kunden nach Erhalt der Ware

1. Für Kunden, die Unternehmern sind, gilt Folgendes:
   1. ) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen uns unverzüglich schriftlich (per E-Mail genügt) anzuzeigen. Unterlässt der Kunde eine solche Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
   2. ) Falls sich später ein solcher Mangel zeigt, so muss der Kunde uns dies unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich (per E-Mail genügt) anzeigen, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
2. Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt Folgendes:
   Der Kunde ist verpflichtet, uns offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Andernfalls ist ein Berufen auf solche offensichtlichen Mängel ausgeschlossen.
3. Zur Erhaltung der Rechte nach Abs. 1 und Abs. 2 dieses Paragraphen genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
4. Die Bestimmungen unter Ziff. nach Abs. 1 und 2 dieses Paragraphen gelten nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

§ 8 | Gewährleistungsrechte

1. Im Verhältnis zum Verbraucher gilt Folgendes:
2. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt (vgl. § 439 Abs. 4 BGB).
3. Im Verhältnis zum Unternehmer gilt Folgendes:
4. Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir gegenüber einem Kunden nach unserer eigenen Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder einer Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) berechtigt. Im Falle der Nacherfüllung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Gegenüber Unternehmern ist das Recht zur Minderung ausgeschlossen.

§ 9 | Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware (im Folgenden „Vorbehaltsware“ genannt) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Vorbehaltsware weiter zu veräußern. Andere Verfügungen, insbesondere Verpfändungen oder Einräumung von Sicherungseigentum, sind ihm gleichfalls nicht gestattet.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. 2 dieses Paragraphen, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
4. Verarbeitung, Vermischung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns jedoch zu verpflichten. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, vermischt oder untrennbar verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Ware zu den Rechnungswerten der anderen verarbeiteten oder verbundenen Gegenstände. Werden unsere Waren mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache vermischt oder verbunden, die als Hauptsache anzusehen ist, so überträgt der Kunde uns schon jetzt im gleichen Verhältnis das Miteigentum hieran. Der Kunde verwahrt das Eigentum oder Miteigentum unentgeltlich für uns. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware. Auf unser Verlangen ist der Kunde jederzeit verpflichtet, uns die zur Verfolgung unserer Eigentums- oder Miteigentumsrechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
5. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können.

§ 10 | Haftungsbegrenzung / Haftungsausschluss

1. Im Falle von Pflichtverletzungen durch uns ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von unseren gesetzlichen Vertretern und/oder unseren Erfüllungsgehilfen.
2. Die Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse in Abs. 1 dieses Paragraphen gelten nicht:
   1. ) bei Schäden aus einer von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden),
   2. ) im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder das Vorhandensein eines Leistungserfolges oder bei der Übernahme eines Beschaffungsrisikos,
   3. ) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz,
   4. ) bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
3. Bei fahrlässigen Pflichtverletzungen von uns, die nicht unter Abs. 2a – 2c dieses Paragraphen fallen, sowie bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlicher Vertragspflichten) nach Abs. 2d) ist die Haftung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern und unseren Erfüllungsgehilfen der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die wir bei Vertragsabschluss als mögliche Folge der Vertragsverletzung nicht hatten vorhersehen müssen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn.

§ 11 | Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

KUNDENINFORMATIONEN

1. Information über die Identität des Verkäufers
   Der Kunde schließt den Vertrag ausschließlich mit der Schade First und Grat Entlüftungssysteme GmbH, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
   
   Schade First und Grat Entlüftungssysteme GmbH
   Düngstruper Straße 8
   27793 Wildeshausen
   
   Tel.: +49 (04431) 7480-0
   Fax: +49 (04431) 7480-148
   E-Mail: info@schade-firstband.de
   
   Amtsgericht Oldenburg HRB 210900
   
   
2. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
   Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware ergeben sich aus der von der Schade First und Grat Entlüftungssysteme GmbH unter dem Online-Shop dargestellten Beschreibung.
   
   
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
   
   1. ) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen.
   2. ) Der Kunde gibt durch seine Bestellung und die Eingabe seiner persönlichen Daten sowie durch Bestätigung der Geltung unserer AGB und Kundeninformationen sowie der Zurkenntnisnahme des Widerrufsrechts eine verbindliche Bestellung der gewählten Waren ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Empfang der Bestellung. Der Kaufvertrag über die gewählten Waren, kommt erst mit einer Bestellbestätigung bzw. der Lieferung der Ware zustande.
    
4. Die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
   Der Vertragsabschluss gestaltet sich wie folgt:
   
   1. ) In einem ersten Schritt wählt der Kunde aus unserem Online-Shop unter www.schade-firstband.de den gewünschten Artikel aus und legt ihn in den virtuellen Warenkorb, indem er bei der Produktdarstellung auf „In den Warenkorb“ klickt. Der Inhalt des virtuellen Warenkorbs kann sich der Kunde jederzeit ansehen, indem er auf „Warenkorb“ klickt.
   2. ) Wenn der Kunde keine weiteren Artikel dem Warenkorb hinzufügen will, klickt er im zweiten Schritt auf „Zur Kasse“.
   3. ) Bei dem jetzt folgenden Fenster muss der Kunden seine persönlichen Daten (Name, Adresse, Lieferanschrift etc.) angeben. Er kann an dieser Stelle entscheiden, ob er sich als Kunde registrieren lassen und vor Versendung der Bestellung ein Kundenkonto anlegen möchte. Alternativ dazu kann er die Bestellung auch ohne Kundenkonto fortsetzen. Zum Abschluss dieses Schritts muss der Kunde auf „Weiter“ klicken.
   4. ) In einem vierten Schritt wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Dabei wird ihm bereits der Gesamtpreis seiner Bestellung inklusive der Versandkosten angezeigt. Der Kunde muss zum Abschluss dieses Schritts auf „Weiter“ klicken.
   5. ) Im fünften Schritt werden dem Kunden die Rechnungs- und Lieferadresse angezeigt sowie die ausgewählten Artikel und die ausgewählte Zahlungsart. Er kann an dieser Stelle Änderungen vornehmen. Zum Abschluss muss er die Geltung unserer AGB und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen. Sodann klickt er auf „Zahlungspflichtig bestellen“.
   6. ) Der Kunde gibt durch Klicken des Buttons ,,Zahlungspflichtig bestellen‘‘ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab (§ 145 BGB). Nach Abgabe der Bestellung und damit nach der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Kunde von uns eine Empfangsbestätigung und später eine Bestellbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Vertrages durch unser Unternehmen dar.
    
5. Informationen zu Zahlung und Lieferung
   Wir liefern aktuell ausschließlich innerhalb Deutschlands Die weiteren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 3 dieser AGB (Teil A).
   
   
6. Informationen zum Gesamtpreis der Ware
   Der Preis der Ware ergibt sich aus der in unserem Online-Shop eingestellten Produktbeschreibung. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise werden in Euro angegeben und enthalten die jeweils aktuelle gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält darüber hinaus eine Rechnung.
   
   
7. Informationen zum Bestehen eines Widerrufsrechts
   Wenn der Kunde als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB anzusehen ist, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
   
   
8. Kosten für den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln
   Es entstehen für den Vertragsabschluss keine gesonderten Kosten. Der Kunde trägt lediglich die üblichen Kosten für die Verbindung ins Internet.
   
   
9. Informationen zu den Systemvoraussetzungen
   Damit der Kunde in der Lage ist, die Angebote in unserem Online-Shop sich anzeigen zu lassen und die gewünschte Bestellungen vorzunehmen, sind keine ungewöhnlichen Systemvoraussetzungen (Hardware oder Software) erforderlich. Es genügt die zeitgemäße Computer-/Endgeräte-Ausstattung, zu der ein Internetanschluss, ein gängiger Internetbrowser sowie eine E-Mail-Adresse gehören.
   
   
10. Technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
    Der Kunde kann seine Eingaben während des gesamten Anmeldevorgangs über Tastatur und Maus korrigieren. Der Kunde kann durch die Button seines Browsers „vor“ und „zurück“ seine Eingaben jeder Zeit überprüfen und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
    
    
11. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
    Der Inhalt des mit uns geschlossenen Vertrages wird von uns gespeichert. Der Kunde erhält nach Abschluss seiner Bestellung eine Bestätigung der Bestellung, den Vertragstext sowie die AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail). Diese Daten kann der Kunde speichern und für sich ausdrucken.
    
    Außerdem werden Bestellungen auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
    
    
12. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
    Die geltenden Gewährleistungsrechte ergeben sich aus § 8 der AGB (Teil A). Bei den Garantiebedingungen gelten die gesetzlichen Regelungen.
    
    
13. Sprache für den Vertragsschluss und die Kundeninformationen
    Für den Vertragsschluss und für die Vorabinformationen nach Art. 246a § 1 EGBGB steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Wir verpflichten uns hiermit, mit Zustimmung des Kunden während der Laufzeit dieses Vertrages ausschließlich in deutscher Sprache zu kommunizieren.
    
    
14. Vertragliche Kündigungsbedingungen
    Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Ausübung eines Kündigungsrechts. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
    
    
15. Information über EU-Online-Streitschlichtungsstelle für Verbraucher:
    Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 (siehe § 14 Abs. 1 ODR-VO) betreibt die EU-Kommission eine Internetseite zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter dem folgenden Link zu finden ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr
    Unsere E-Mail-Adresse: info@schade-firstband.de
    
    
16. Streitbeilegungsstelle für Verbraucher – Informationspflicht gemäß §§ 36, 37 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)
    Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung weisen wir Sie trotzdem auf die für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hin:
    
    Zentrum für Schlichtung e.V.
    Straßburger Straße 8
    77694 Kehl am Rhein
    Telefon 07851 / 795 79 40
    Fax 07851 / 795 79 41
    E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de
    Internet: www.verbraucher-schlichter.de